Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit

Mitglieder

Finsterwalde

Herr Gampe, Bürgermeister
Herr Miersch, Fachbereichsleiter
Frau Simler, Beteiligungsmanagement / Recht
Frau Dorn, Presse- und ÖA

Frau Elmer, SVV, SPD-Fraktionsvorsitzende
Herr Zierenberg, SVV, BfF-Fraktionsvorsitzender
Herr Linde, SVV, DIELINKE-B90/Grüne-Fraktionsvorsitzender
Herr Zimniak, SVV, CDU-Fraktionsvorsitzender

Sonnewalde

Herr Busse, Bürgermeister
Frau Gutsche, Bauverwaltung, Fördermittel, Amtsblatt  
Frau Größ, Einwohnermeldeamt  
Frau Kupsch

Herr Reichardt, SVV
Herr Aland, SVV
Herr Rico Schulze, SVV
Frau Goetzke, SVV

Beratungstermine

20. Juni, 17 Uhr, Remise, Schloss Finsterwalde

Themen: Erläuterung Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bei einem Eingliederungsverfahren, Abstimmung einer gemeinsamen Öffentlichkeitsarbeit über den Arbeitsstand in den Arbeitsgruppen, Pflege der Internetseite, Kontaktmöglichkeiten für Bürger, Zeitplan für Bürgerversammlungen

In der Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung/Öffentlichkeitsarbeit informierte Michael Miersch von der Stadt Finsterwalde über die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bei einer Eingliederung. Der Gesetzgeber bietet der einzugliedernden Gemeinde drei Optionen: eine Offenlegung des Eingliederungsvertrages mit der Möglichkeit zur schriftlichen Stellungnahme, eine briefliche Befragung oder eine Bürgerversammlung mit Gelegenheit zur mündlichen Stellungnahme. Die Stadtverordnetenversammlung kann als Alternative zu den drei genannten Anhörungsverfahren die Durchführung eines Bürgerentscheides beschließen. Die Vertreter der Stadt Sonnewalde signalisierten, dass für die Stadt Sonnewalde ein Bürgerentscheid zum Vertragsentwurf bevorzugt wird. Für die eingliedernde Gemeinde schreibt der Gesetzgeber keine Anhörung vor.
Des Weiteren wurde festgelegt, dass es im Herbst in den Ortsteilen beider Städte Bürgerinformationsveranstaltungen zum Stand der Vertragsverhandlungen geben wird. Die Termine werden bei der nächsten Tagung der Arbeitsgruppe abgestimmt. Die Information der Öffentlichkeit über den Stand der Verhandlungsergebnisse erfolgt über die Internetseiten, die Stadtanzeiger und die Presse.

19. Juli, 18.00 Uhr, Remise, Schloss Finsterwalde

Die Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit befasste sich in ihrer jüngsten Sitzung mit der Vorbereitung der Bürgerversammlungen in den Ortsteilen beider Städte. Des Weiteren ist der Bereich für Bürgeranfragen auf der Internetseite der Stadt Finsterwalde vorgestellt worden. Hier werden Bürgeranfragen zu den Vertragsverhandlungen mit Antworten veröffentlicht.

16. August, 19.00 Uhr, Feuerwehrgerätehaus Sonnewalde

In ihrer Beratung am 16. August haben die Mitglieder der Arbeitsgruppe Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit auf untenstehende Termine für Bürgerversammlungen verständigt. Die beiden Bürgermeister, Vertreter der Fraktionen und Mitarbeiter der Verwaltungen werden über den Stand der Verhandlungserrgebnisse informieren und die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten.

Bürgerinformationsveranstaltungen, je 19 Uhr

Schönewalde (Münchhausen, Ossak,):Gaststätte Schönewalde, 15.11.2016
Goßmar (Pießig): Gemeindehaus Goßmar, 17.11.2016
Finsterwalde Süd/Nehesdorf: Aula Oberschule, 18.11.2016
Sonnewalde: Aula Grundschule, 21.11.2016
Breitenau (Möllendorf, Birkwalde): Gaststätte Breitenau, 22.11.2016
Finsterwalde Mitte: Aula GS Stadtmitte, 24.11.2016
Sorno: Dorfgemeinschaftshaus, 25.11.2016
Großbahren (Kleinbahren, Dabern): Gaststätte Großbahren, 28.11.2016
Finsterwalde Nord: Aula Grundschule Nord, 29.11.2016
Pechhütte:Gaststätte Pechhütte, 02.12.2016
Kleinkrausnik (Zeckerin, Großkrausnik + Pahlsdorf): Gaststätte Kleinkrausnik,05.12.2016
Friedersdorf (Brenitz): Gaststätte Friedersdorf, 13.12.2016