Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar mit vielfältiger Tagesordnung
Zur Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar, die pandemiebedingt im Saal der Gaststätte Alt-Nauendorf stattfand, standen vielfältige Themen auf der Tagesordnung.
Bericht des stellvertretenden Stadtbrandmeisters zum Einsatzgeschehen der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde 2021
Der stellvertretende Stadtbrandmeister Andy Hoffmann informierte die Abgeordneten sowie anwesende Bürgerinnen und Bürger über das Einsatzgeschehen der Freiwilligen Feuerwehr im zurückliegenden Jahr 2021. 360 Einsätze, darunter sehr herausfordernde wie die Explosion in der Schacksdorfer Straße, werden allen Beteiligten noch lange im Gedächtnis bleiben. Dennoch gibt es mit Blick auf 2022 vor allem Grund zur Vorfreude: So wird das 150-jährige Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Finsterwalde gleich doppelt gefeiert: Mit einem Zapfenstreich und einem Festwochenende im Juni sowie einem festlichen Empfang im Oktober in der Kulturweberei. „Dieses große Jubiläum und die damit verbundenen Festlichkeiten sollen auch eine Wertschätzung für die hervorragende Arbeit unserer Einsatzkräfte sein“, betont Bürgermeister Jörg Gampe in seinen Dankesworten, die er Andy Hoffmann mit in alle vier Gerätehäuser der Finsterwalder Löschzüge gab.
Andy Hoffmann dankte seinerseits dem Bürgermeister, der Stadtverwaltung und der Stadtverordnetenversammlung für ihre Arbeit und die Beschlüsse, die ein konstant hohes Ausstattungsniveau der Freiwilligen Feuerwehr in Finsterwalde ermöglicht.
Erfolgreiche Unterstützung des Finsterwalder Einzelhandels
Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde zur Aktion „Stempelfiwanaut Plus“ Bilanz gezogen: Das angestrebte Ziel von 1000 eingelösten Stempelpässen konnte um 785 überboten werden. Da für jeden eingelösten Pass ein Sängerstadtgutschein im Wert von 50 Euro von der Stadt an die jeweiligen „Stempelsammler“ überreicht wurde, sind so 89.700 Euro in die regionale Wertschöpfungskette geflossen.
Kulturweberei: Baufortschritt erlaubt Vorfreude auf die Eröffnung nach dem Sängerfest
Mit Spannung erwartet wurde der Punkt, der seit mehreren Stadtverordnetenversammlungen dauerhafter Bestandteil der Tagesordnung ist: Architekt Jürgen Habermann informierte in gewohnt umfangreicher Weise zum Bautenstand der Kulturweberei. Für die Zuhörenden war nach der Präsentation erkennbar, dass sich der Bau einerseits auf der Zielgeraden befindet und andererseits noch zahlreiche Abnahmen durch Sachverständige und wichtige Fertigstellungsarbeiten ausstehen. So müssen sich all jene, die der Eröffnung bereits entgegenfiebern noch bis nach dem Sängerfest gedulden. Bis dahin dürfen sich die Finsterwalderinnen und Finsterwalder auf eine prall gefüllte Open-Air-Saison freuen. Die Festwoche zum 60-jährigen Jubiläum der Städtepartnerschaft mit Montataire, das 150-jährigen Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr, das Brauereifest und das lang ersehnte Sängerfest stehen von Juni bis Ende August an. Am ersten Septemberwochenende folgt dann das Sparkassen Sommer-Open-Air mit Sarah Connor auf dem Finsterwalder Marktplatz.
Voraussetzungen für die weitere Errichtung von Wohnbebauung geschaffen
Erfreulicherweise möchten immer mehr Menschen in Finsterwalde bauen und ihren Lebensmittelpunkt in der Stadt festigen. Dafür wurden mit der Einleitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für die Schacksdorfer Straße und dem Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Dorotheenstraße I“ weitere Voraussetzungen geschaffen.
Weiterhin beschloss die Stadtverordnetenversammlung die Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Drößiger Straße“ und „Westentlastung“ und bestätigt diese als Beschluss. Ebenso einstimmig wurde der Abwägung zum Vorentwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohnbebauung Helenenstraße IV“ zugestimmt.
Diskussionsbedarf auf allen Seiten herrschte beim Tagesordnungspunkt 12, der die außerplanmäßigen Auszahlungen für stationäre raumlufttechnische Anlagen in den städtischen Grundschulen behandelte. Vor allem Susan Kuhn (Wählergruppe Bürger für Finsterwalde) äußerte den Wunsch, nach einer detaillierteren Erörterung des Für und Wider in den Fachausschüssen. Frank Zimmermann, Fachbereichsleiter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr stimmte diesem Wunsch zu. Die Beschlussvorlage wird, mit Beteiligung der Schulleiterinnen aller drei Grundschulen, Gegenstand der nächsten Ausschussrunde werden.
Erfreuliche Spendenbereitschaft aus der regionalen Wirtschaft
Knapp 35.000 Euro konnten 2021 für die Durchführung von städtischen Veranstaltungen und Jubiläen eingeworben werden. Zudem finanzierten die Freunde und Förderer des Finsterwalder Tierparks e.V. die Sanierung des Ziegengeheges mit Kosten von knapp 16.000 Euro. Die Stadtverordnetenversammlung nahm den Bericht von Michael Miersch, Fachbereichsleiter Bürgerservice, Soziales, Zentrale Verwaltung zur Kenntnis und erteilte dem Bürgermeister einstimmig die Entlastung für das Jahr 2021.
Anfragen von Abgeordneten wurden beantwortet
Für Bauwillige wäre es aus Sicht der CDU-Fraktion hilfreich, entsprechendes Bauland einfacher auf der Website der Stadt Finsterwalde zu finden. Diesen Hinweis nahm Bauamtsleiter Frank Zimmermann ebenso mit, wie den Wunsch in der nächsten Sitzung im April über die Entwicklung von Bauflächen in Finsterwalde zu informieren.
Die SPD-Fraktion fragte nach dem Planungsstand des Projektes „Kreativ-Campus“ an der Alten Weberei, das im Rahmen des Wettbewerbes Zukunftsstadt 2030 entstanden war. Bürgermeister Jörg Gampe informierte darüber, dass der Planungsstand noch aktuell sei und das Projekt weiterhin im Rahmen möglicher Fördermittel geprüft werde. Auch die Abstimmung mit der Künstlergruppe Morph werde bei der Planung und möglichen Umsetzung in gewohnter Weise berücksichtigt.
Marlies Homagk (Wählergruppe Bürger für Finsterwalde) trug den Wunsch der Kulturfreunde Finsterwalde e.V. nach einer Positionierung der Stadt Finsterwalde als Betreiberin der Kulturweberei zur künftigen Zusammenarbeit mit dem Verein vor. Dies wird im Rahmen eines persönlichen Gesprächs zwischen der Hallenmanagerin und des Vereins selbstverständlich erfolgen.
Marco Müller (Die Linke) erfragte den Kenntnisstand der Stadt Finsterwalde zur Inanspruchnahme von Corona-Soforthilfen durch Finsterwalder Unternehmen. Diesbezügliche Zahlen liegen der Stadt nicht vor. Wirtschaftsförderer Torsten Drescher stand lediglich bei der Beantragung der Hilfen für Finsterwalder Gewerbetreibende zur Seite.
Weitere Informationen für die Stadtverordnetenversammlung und anwesende Bürgerinnen und Bürger
Im letzten tagesordnungspunkt informierten die Fachbereichsleiter sowie Bürgermeister Jörg Gampe über aktuelle Entwicklungen. Frank Zimmermann (Fachbereich Bauen, Stadtentwicklung, Verkehr) setzte die Abgeordneten über Sturmschäden und die Sachstände an aktuellen Baumaßnahmen in Kenntnis. Kämmerin Anja Zajic konnte berichten, dass die Haushaltssatzung für 2022 genehmigt und entsprechende veröffentlich worden ist. Michael Miersch gab aus Sicht seines Fachbereiches einen Überblick zur aktuellen Corona-Situation und zum Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für „Sandpisten“.
