Corona-Pandemie: Kabinett beschloss dritte SARS-CoV-2-Umgangsverordnung

Das Kabinett hat die Dritte SARS-CoV-2-Umgangsverordnung beschlossen. Sie trat am Donnerstag (16. September 2021) in Kraft und gilt bis einschließlich 13. Oktober 2021.

Mit der neuen Corona-Verordnung wird die Sieben-Tage-Hospitalisierungsinzidenz neuer Leitindikator zur Beurteilung der pandemischen Lage. Außerdem wird in Brandenburg die 2G-Regel als Option für bestimmte Bereiche wie zum Beispiel Innengastronomie, Veranstaltungen und Beherbergung eingeführt (Zutritt nur für Geimpfte, Genesene und Kinder unter 12, dafür kein Abstand, keine Maske und keine Beschränkung der Personenzahl). Zudem setzt Brandenburg den einheitlichen Rahmen zu den Quarantäneregelungen in Schulen und Kitas um, die die Gesundheitsministerkonferenz am 6. September 2021 beschlossen hatte.

Die dritte Umgangsverordnung finden Sie hier.

Grundschule und Hort Stadtmitte ab 16. September wieder geöffnet

Auf Anordnung des Gesundheitsamtes des Landkreises Elbe-Elster musste zum 06. September der Schul- und Hortbetrieb der Grundschule Stadtmitte eingestellt werden. Ab Donnerstag, dem 16. September kann der Schul- und Hortbetrieb nach sehr guter Vorbereitung wieder aufgenommen werden. Die Eltern werden seitens der Schule informiert.

Kabinett hat aktualisierte Corona-Umgangsverordnung beschlossen – Nur geringfügige Änderungen

Das Brandenburger Kabinett hat mit nur wenigen Änderungen die Corona-Umgangsverordnung aktualisiert sowie deren Verlängerung um vier Wochen festgelegt. Sie tritt am 28. August 2021 in Kraft und gilt zunächst bis einschließlich 24. September 2021.

Die Änderungen betreffen insbesondere Regelungen zur Testpflicht: So sind von der Testpflicht neben Geimpften und Genesenen ab dem 28. August 2021 generell auch Kinder unter sechs Jahren und alle Schülerinnen und Schüler ausgenommen, die im Rahmen eines verbindlichen schulischen Schutzkonzeptes regelmäßig mindestens zweimal pro Woche getestet werden.

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Vierte Welle ausbremsen: Kabinett beschließt neue Corona-Umgangsverordnung

Das Kabinett hat gestern die Zweite SARS-CoV-2-Umgangsverordnung beschlossen. Damit werden die aktuell bestehenden Corona-Schutzmaßnahmen in Brandenburg im Grundsatz fortgeführt. Neuerungen gibt es vor allem für Veranstaltungen. Außerdem sind Regelungen für den Schulbereich mit Beginn des neuen Schuljahres am 9. August festgelegt. Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Brandenburg hat seit Wochen eine bundesweit vergleichsweise niedrige Inzidenz. Das ist ein Erfolg und zeigt, dass wir den richtigen Weg eingeschlagen haben. Deshalb kommen wir auch weiterhin mit wenigen Einschränkungen aus. Trotzdem müssen wir besonders mit Blick auf die Reiserückkehrer und die Delta-Variante weiter besonnen und achtsam bleiben." Die neue Umgangsverordnung tritt an diesem Sonntag (01.08.) in Kraft und mit Ablauf des 28.08.2021 außer Kraft.

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Bekanntgabe nach 5 Abs. 3 der Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus

Die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) betrug im Landkreis Elbe-Elster am Samstag, 12. Juni 2021: 9, am Sonntag, 13. Juni 2021: 10, am Montag, 14. Juni 2021: 8, am Dienstag, 9. Juni 2021: 9 und am Mittwoch, 16. Juni 2021: 6. 

Damit ist gem. § 5 Abs. 3 SARS-CoV-2-UmgV nur in folgenden Fällen die Vorlage eines auf die jeweilige Person ausgestellten Testnachweises erforderlich:

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Das Land Brandenburg hat eine neue Corona-Umgangsverordnung beschlossen

Paradigmenwechsel beim Umgang mit dem Corona-Virus: Angesichts deutlich sinkender Infektionszahlen hat das Kabinett gestern die neue „Verordnung über den Umgang mit dem SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 in Brandenburg“ beschlossen. Damit ist bis auf wenige konkrete Einschränkungen vieles wieder erlaubt. Die Umgangsverordnung tritt bereits ab Mittwoch, dem 16. Juni 2021, in Kraft und löst damit die bisherige Eindämmungsverordnung ab. Sie gilt zunächst bis zum 13. Juli 2021. Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Ich freue mich sehr, dass wir so beim Rückgang der Inzidenz zügig vorangekommen sind und die Umgangsverordnung früher beschließen konnten als ursprünglich geplant. Das ist eine sehr gute Botschaft für den Sommer. Das freut mich und mein Dank an alle, die solidarisch dazu beigetragen haben.“

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Inzidenzunterschreitung bringt Öffnung von Schulen und Horten

Die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen (Sieben-Tage-Inzidenz) betrug im Landkreis Elbe-Elster am Donnerstag den 27. Mai 2021 43,2, am Freitag den 28. Mai 2021 41,2 sowie am heutigen Samstag den 29. Mai 2021 35,4.

Durch die Unterschreitung findet ab dem 31. Mai 2021 in den Schulen der Primarstufe sowie ab dem 7. Juni 2021 in allen weiteren Schulen der Unterricht als Präsenzunterricht statt. Zugleich endet die Untersagung des Hortbetriebes an diesen Schulen.

Die Bekanntgabe gemäß § 17 Abs. 4a der Siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (7. SARS-CoV-2-EindV) vom 29.05.2021 finden Sie unter folgendem Link.

„Bundesnotbremse“ tritt Sonntag außer Kraft

Am Pfingstsonntag (23. Mai) fällt die „Bundesnotbremse“ weg. Dann gibt es gemäß der Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg zahlreiche Erleichterungen gegenüber dem Bundesgesetz. Zum Beispiel reichen einfache medizinische Masken im öffentlichen Nahverkehr aus. Baumärkte, Fitness-, Kosmetik- und Sonnenstudios, die Außengastronomie, Kultureinrichtungen sowie Kunst-, Musik- und Tanzschulen können am nächsten regulären Öffnungstag unter Auflagen wieder öffnen. Erlaubt sind mit Kontakterfassung ebenfalls der Betrieb von Campingplätzen und die Vermietung von Ferienwohnungen. Auch für den Amateursport drinnen (ab 1. Juni) und draußen gibt es gemäß der Corona-Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg Erleichterungen gegenüber dem Bundesgesetz.

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Inzidenz-Unterschreitung bringt Lockerungen für den Landkreis Elbe-Elster

Im Landkreis Elbe-Elster findet ab dem 17. Mai der Unterricht an den Schulen wieder im Wechsel von Distanz- und Präsenzuntericht (Wechselmodell) statt. Auch die Notbetreuung in den Kitas ist wieder aufgehoben.

Darüber hinaus gibt es ab dem 14. Mai Lockerungen für den Einzelhandel. Dort ist wieder „Click & Meet“ zulässig. Dafür ist eine Terminreservierung im jeweiligen Geschäft notwendig, Kontaktdaten müssen angegeben und ein negativer Corona-Test nachgewiesen werden.

Weitere Informationen finden Sie in der Bekanntgabe des Landkreises.

Erfolgreiche Umsetzung der Notbetreuung in den Finsterwalder Kitas und Horten

Nach der Bekanntgabe des Landkreises Elbe-Elster vom Freitag, den 30. April 2021, die Kitas und Schulen, aufgrund des Überschreitens der Sieben-Tages-Inzidenz von 165 an drei aufeinander folgenden Tagen, zu schließen, musste auch die Stadt Finsterwalde innerhalb kürzester Zeit die Notbetreuung in allen Kindertagesstätten und Horten einrichten. Denn ab Montag, den 03. Mai galt auch in der Sängerstadt der Notbetrieb. Insgesamt wurden über 550 Anträge für die Notbetreuung von den Finsterwalder Familien eingereicht. Davon wurden über 370 Anträge für die Betreuung in den Kitas der kommunalen sowie freien Trägerschaft und über 150 Anträge für die Betreuung in den Horten bewilligt. Lediglich knapp 30 Anträge mussten aufgrund fehlender Angaben oder weil die Kriterien der Notbetreuung nicht erfüllt wurden, abgelehnt werden.

Bürgermeister Jörg Gampe: „Ich möchte mich besonders bei den Kolleginnen aus der Kita- und Schulverwaltung und bei den Mitarbeiterinnen sowie Mitarbeitern der Kitas und Horte bedanken, die innerhalb kürzester Zeit die Notbetreuung für die Kleinsten unserer Stadt organisiert haben. Erst mit Ihrer Arbeit war es möglich, den Notbetrieb so schnell umzusetzen.“

 

Ab Montag nur Notbetreuung in den Kindertagesstätten in der Stadt Finsterwalde

Ab Montag, dem 03. Mai 2021 werden auch die Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Finsterwalde laut dem viertem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage nationaler Tragweite in Verbindung mit der sechsten Änderung der siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und den Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster geschlossen.

Damit gilt ab Montag in allen Kindereinrichtungen der Notbetrieb. Den entsprechenden Antrag auf Gewährleistung einer Notbetreuung finden Sie hier (bitte nur diesen verwenden). Außerdem erhalten Sie in dem Antrag eine Übersicht, welche Personen aus dem infrastrukturkritischen Tätigkeitsbereich eine Notbetreuung in Anspruch nehmen können. Vollständig ausgefüllte Anträge können per Mail an notbetreuung@finsterwalde.de gesandt werden.

Sobald der Inzidenzwert für den Landkreis Elbe-Elster an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 165 sinkt, werden wir Sie über eine mögliche Öffnung informieren.

Die Bekanntmachung des Landkreises finden Sie auch unter folgendem Link.

Änderungen bei der Notbetreuung in den Kitas und Horten

Mit der neuen Bundes-Notbremse, welche ab Samstag, den 24. April 2021 greifen soll, kommt es auch zu Änderungen in den Schulen und Kitas. So sollen bereits ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 die Schulen und Kitas schließen. Bisher galt hier der Grenzwert von 200. Während die Schülerinnen und Schüler im Distanzunterricht weiter beschult werden, wird für die Kitas, so wie bereits für die Horte geltend, der Notbetrieb eingerichtet.

Einen Anspruch auf Notbetreuung in den Horten gilt für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 - 6 und dann auch in den Kitas für:

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