Die siebte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg

Liebe Finsterwalderinnen und Finsterwalder,

im Umgang mit dem Corona-Virus möchten wir sowohl unsere Einwohnerinnen und Einwohner als auch unsere Beschäftigten bestmöglich schützen.

Dazu bleibt die Stadtverwaltung vorerst bis zum 28.03.2021 für den Bürgerverkehr geschlossen.

Wir bitten Sie folgende Kommunikationsmöglichkeiten zu nutzen:

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Öffnungsperspektive in fünf Schritten

Bund und Länder haben sich gestern auf fünf Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie geeinigt. Die Länder sollen Lockerungen der geltenden Corona-Maßnahmen teils in Abhängigkeit von der Entwicklung des Infektionsgeschehen umsetzen können.

Die fünf Öffnungsschritte im Überblick:

Grafik zu den vorgesehenen Öffnungsschritten in der Corona-Pandemie.

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Die sechste Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg

Liebe Finsterwalderinnen und Finsterwalder,

im Umgang mit dem Corona-Virus möchten wir sowohl unsere Einwohnerinnen und Einwohner als auch unsere Beschäftigten bestmöglich schützen.

Dazu bleibt die Stadtverwaltung vorerst bis zum 07.03.2021 für den Bürgerverkehr geschlossen.

Wir bitten Sie folgende Kommunikationsmöglichkeiten zu nutzen:

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Verlängerung der Eindämmungsmaßnahmen bis zum 7. März 2021

MPK-Beschluss zu Covid-19: Verlängerung der Eindämmungsmaßnahmen bis zum 7. März - Erarbeitung Perspektivstrategie verabredet - Grundschulen gehen in Wechselunterricht

Die bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sollen im Grundsatz bis einschließlich 7. März verlängert werden. Für den Einzelhandel, die Gastronomie, Kultur und Sport werden Bund und Länder bis zum 3. März eine Strategie für Öffnungsschritte erarbeiten. Um die Bildung und Zukunft der Kinder zu gewährleisten, starten die Grundschulen noch im Februar mit dem Wechselunterricht. Friseurbetriebe können ab 1. März bundesweit wieder öffnen, da insbesondere ältere Menschen auf die Inanspruchnahme dieser Dienstleistung angewiesen sind.

Die Auszahlung der für die Wirtschaft wichtigen Überbrückungshilfe III beginnt im Februar. Allen Bürgerinnen und Bürgern soll bis Ende des Sommers ein Impfangebot gemacht werden. Dafür werden Impfstofflieferungen und Impfkapazitäten in einem Nationalen Impfplan zusammengebracht. Darauf haben sich die 16 Bundesländer heute im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und weiteren Mitgliedern des Bundeskabinetts verständigt.

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Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 14. Februar

Corona-Lockdown: Verlängerung bis einschließlich 14. Februar – Kontakte weiter reduzieren und Infektionen senken

Die bestehenden Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie werden in Brandenburg bis einschließlich 14. Februar verlängert und einige zusätzliche Einschränkungen festgelegt. Darauf hat sich gestern das Kabinett in einer Video-Sondersitzung verständigt und die 5. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung beschlossen. Sie tritt am Samstag, 23. Januar (0.00 Uhr), in Kraft. Damit wird die Vereinbarung der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (MPK) vom Dienstagabend umgesetzt. Mit den Landräten und Oberbürgermeistern wurde bereits am gestrigen Mittwoch darüber beraten. Ebenfalls gestern hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke den Landtag in einer Sondersitzung über die Ergebnisse der MPK informiert.

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Positive Corona-Fälle an der Grundschule Nord

An der Grundschule Nord ist es zu weiteren Corona-Fällen gekommen.  Da der Präsenzunterricht in den Schulen weiterhin ausgesetzt und auch der Hortbetrieb untersagt ist, findet zur Zeit lediglich der Notbetrieb in der Grundschule sowie im Hort statt.  Aufgrund positiver Corona-Fälle bei Erziehern sowie Lehrern und den einhergehenden Quarantäne-Anordnungen von Kindern verfügt die Grundschule und der Hort derzeit nur über ein begrenztes Notbetreuungspersonal. Die Stadtverwaltung, das staatliche Schulamt, das Gesundheitsamt sowie die Schul- und Hortleitung stehen hierzu in einem ständigen Austausch.

Weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus

Liebe Finsterwalderinnen und Finsterwalder,

im Umgang mit dem Corona-Virus möchten wir sowohl unsere Einwohnerinnen und Einwohner als auch unsere Beschäftigten bestmöglich schützen.

Dazu bleibt die Stadtverwaltung vorerst vom 11.01.2021 bis einschließlich 29.01.2021 für den Bürgerverkehr geschlossen.

Wir bitten Sie folgende Kommunikationsmöglichkeiten zu nutzen:

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Notbetreuung in Schulen und Horten wird fortgesetzt

Da der Präsenzunterricht in den Schulen weiterhin ausgesetzt bleibt und der Hortbetrieb (Betreuung schulpflichtiger Kinder) ebenfalls untersagt ist, wird die Notbetreuung fortgesetzt.

In der Anlage erhalten Sie Informationen, wer eine Notbetreuung in Anspruch nehmen kann sowie den entsprechenden Antrag hierfür (bitte nur diesen verwenden). Bitte beachten Sie, dass beide Personensorgeberechtigten (mit wenigen Ausnahmen) in kritischen Infrastrukturbereichen beschäftigt sein müssen. Vollständig ausgefüllte Anträge können u. a. per Mail an notbetreuung@finsterwalde.de gesandt werden.

Die Kinderbetreuung in den Krippen und Kitas bleibt hiervon unberührt.

Vierte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg

Vierte Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg

vom 8. Januar 2021

Auf Grund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 und § 28a des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), von denen § 28 Absatz 1 zuletzt durch Artikel 1 Nummer 16 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397, 2400) geändert und § 28a durch Artikel 1 Nummer 17 des Gesetzes vom 18. November 2020 (BGBl. I S. 2397, 2400) eingefügt worden ist, in Verbindung mit § 2 der Infektionsschutzzuständigkeitsverordnung vom 27. November 2007 (GVBl. II S. 488), der durch die Verordnung vom 10. Januar 2012 (GVBl. II Nr. 2) neu gefasst worden ist, verordnet die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz:

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Zwei weitere Wochen Distanzunterricht für Schulen in Brandenburg

Die Infektionslage erlaubt keinen schnellen Übergang zum Präsenzunterricht.

Der Präsenzunterricht bleibt weiterhin ausgesetzt und der Distanzunterricht wird um zwei Wochen, bis zum 22. Januar verlängert. Ausgenommen bleiben weiterhin die Abschlussklassen und die Förderschulen „geistige Entwicklung“. In der übernächsten Woche (ab dem 18. Januar) soll die Situation neu bewertet und dann entschieden werden, ob es aufgrund eines deutlich gesunkenen Infektionsgeschehens Spielräume für eine Öffnung an Grundschulen für einen Wechsel aus Präsenz- und Distanzunterricht in der Woche vor den Winterferien gibt.

Die Krippen und Kindergärten bleiben wie bisher geöffnet. Es wird allerdings an die Eltern appelliert, ihre Kinder soweit wie möglich zu Hause zu betreuen und für den Zeitraum die Lohnersatzleistungen des Bundes und die Ausweitung der Anspruchsdauer des Kinderkrankengelds zu nutzen. In Abhängigkeit von der lokalen Infektionslage können Kitas jedoch geschlossen werden, wie dies z. B. derzeit für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz gilt.

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Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 5. Januar 2021

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

Die Corona-Pandemie hat auch das Weihnachtsfest und den Jahreswechsel 2020/2021 geprägt. Viele Bürgerinnen und Bürger haben auf für sie gerade in dieser Zeit wichtige Begegnungen verzichtet, um sich und andere zu schützen. Dafür danken wir allen sehr.

Dennoch ist die Belastung im Gesundheitswesen hoch und weiter gestiegen. Dem unermüdlichen Einsatz der medizinischen und Pflegefachkräfte, Ärztinnen und Ärzte und aller anderen, die in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Gesundheitsämtern ihren Dienst tun, gilt unser Dank und unsere besondere Anerkennung.

Mit der Mobilisierung aller Kräfte von Wissenschaft und Forschung ist es in Rekordzeit gelungen, Impfstoffe mit guter Verträglichkeit und hoher Wirksamkeit zu entwickeln, zu testen und zum Einsatz zu bringen. Dafür gebührt allen Beteiligten Dank und Anerkennung. Bund und Länder haben seit Beginn der Pandemie darauf gesetzt, diese durch die zügige Entwicklung von Impfstoffen zu bewältigen. Mit den nunmehr verfügbaren Impfstoffen gibt es eine Perspektive für eine Normalisierung unseres Alltags und die Rückkehr zu einem Leben ohne pandemiebedingte Einschränkungen.

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Brandenburg impft: Impfzentren in Potsdam und Cottbus sind eröffnet

Die ersten beiden Impfzentren im Land Brandenburg wurden wie geplant am heutigen Dienstag (05.01.2021) in Potsdam (Metropolis Halle) und Cottbus (Messe Cottbus ) eröffnet. Das dritte Impfzentrum startet am 11. Januar in Schönefeld (Flughafen Schönefeld - Terminal 5 / Terminalbereich M). Bis Ende Januar sollen landesweit insgesamt elf Impfzentren am Netz sein. Der Zutritt zu einem Impfzentrum ist nur nach einer Terminbestätigung möglich. Die Terminvereinbarung erfolgt telefonisch über die kostenfreie Rufnummer 116117 (täglich von 8 bis 20 Uhr erreichbar). Zu jedem Impfzentrum gehören mehrere mobile Impfteams, die Bewohnerinnen und Bewohner sowie Beschäftigte in vollstationären Pflegeeinrichtungen impfen. Die Termine für die Impftage können die Pflegeeinrichtungen über ein zentrales Online-Terminbuchungssystem des DRK vereinbaren.

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Notbetreuung in Schulen und Horten

Ab dem 04.01.2021, dem ersten Schultag nach den Weihnachtsferien, ist der Präsenzunterricht in Grundschulen sowie der Hortbetrieb untersagt. Für die Kinder der ersten bis vierten Jahrgangsstufe ist eine Notbetreuung zu gewährleisten. In der Anlage erhalten Sie Informationen, wer eine Notbetreuung in Anspruch nehmen kann sowie den entsprechenden Antrag hierfür (bitte nur diesen verwenden). Bitte beachten Sie, dass beide Personensorgeberechtigten (mit wenigen Ausnahmen) in kritischen Infrastrukturbereichen beschäftigt sein müssen. Vollständig ausgefüllte Anträge können u. a. per Mail an notbetreuung@finsterwalde.de gesandt werden.

Die Kinderbetreuung in den Krippen und Kitas bleibt hiervon unberührt.

Weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus

Liebe Finsterwalderinnen und Finsterwalder,

im Umgang mit dem Corona-Virus möchten wir sowohl unsere Einwohnerinnen und Einwohner als auch unsere Beschäftigten bestmöglich schützen

Dazu bleibt die Stadtverwaltung vorerst vom 15.12.2020 bis einschließlich 08.01.2021 für den Bürgerverkehr geschlossen.

Wir bitten Sie folgende Kommunikationsmöglichkeiten zu nutzen:

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Allgemeinverfügung des Landkreises Elbe-Elster über zusätzliche Schutzmaßnahmen zur Absenkung des Infektionsgeschehens im Landkreis Elbe-Elster

Laut Veröffentlichung des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/) lagen am 8. Dezember 2020 mit einer Inzidenz von 261,23 im Landkreis Elbe-Elster kumulativ mehr als 200 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage vor.

Gemäß §§ 32, 28 Abs. 1 S. 1 und 2, 28 a des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG), §§ 26 Abs. 1 und 3 der Zweiten Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARSCoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg (Zweite SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – 2.SARS-CoV-2-EindV) vom 30. November 2020 i.V.m. § 35 S. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), erlässt der Landrat des Landkreises Elbe-Elster folgende Allgemeinverfügung:

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Ein positiver Corona-Fall in der Kita Sonnenschein

Nach dem Auftreten eines Corona-Falls in der Kita Sonnenschein bleibt eine Gruppe der Einrichtung zunächst vorsorglich geschlossen.

Bei einer Erzieherin konnte das Corona-Virus nachgewiesen werden. Die Eltern der insgesamt 13 betroffenen Kinder wurden bereits informiert und die Kinder der Gruppe sowie mehrere Erzieher befinden sich nun bis zum 15. Dezember in häusliche Quarantäne. Bisher wird von einem Fall ausgegangen. Für alle anderen Kinder der Kita Sonnenschein geht der reguläre Kindergartenbetrieb vorerst weiter. Das Gesundheitsamt des Landkreises Elbe-Elster steht für die Ermittlung von Kontaktpersonen in einem engen Austausch mit der Kitaleitung und mit der Stadtverwaltung. Die Betreuung aller weiteren Kinder kann Stand heute auch künftig gewährleistet werden.

 

Zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens

Mit der neuen Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus im Land Brandenburg, gibt es auch in Stadt Finsterwalde wieder weitere Maßnahmen, um die Corona-Pandemie eingrenzen zu können.

Eine der Maßnahmen ist die Ausweitung der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Grundsätzlich ist in allen öffentlich zugänglichen Räumen und Orten mit Publikumsverkehr eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Dazu gehören zum Beispiel Banken, Postfilialen, Behörden, Krankenhäusern. Das gilt auch an Orten unter freiem Himmel, wo sich viele Menschen auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, zum Beispiel auf Wochenmärkten und in Fußgängerzonen.

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Kita Sängerstadt ab kommenden Montag wieder geöffnet

Nachdem diese Woche ein positiver Corona-Fall in der Kita Sängerstadt bekannt wurde, konnte nunmehr die Kontaktverfolgung sowie die Testung durch das Gesundheitsamt des Landkreises Elbe-Elster abgeschlossen werden. Mittlerweile liegen alle Testergebnisse vor und es wurde kein weiterer positiver Corona-Fall bestätigt. Damit besteht laut dem Gesundheitsamt keine Notwendigkeit für eine ordnungsbehördliche Schließung der Einrichtung, sodass die Kita Sängerstadt ab kommenden Montag, den 16. November wieder geöffnet werden kann und eine Betreuung der Kinder gewährleistet wird. Aufgrund weiterhin bestehender Quarantäne-Anordnungen von Teilen des Betreuungspersonals würde es der Einrichtung helfen, sofern eine andere Möglichkeit der Kinderbetreuung in der kommenden Woche besteht, diese anderweitig abzusichern oder die Betreuung in der Kita verkürzt oder eingeschränkt zu nutzen.

Vorsorgliche Schließung der Kita Sängerstadt nach einem positiven Corona-Fall

Aufgrund eines Corona-Ausbruchs in der Kita Sängerstadt und damit einhergehend weiteren Quarantäne-Anordnungen wird die gesamte Einrichtung vorsorglich, bis zum Abschluss der noch ausstehenden Kontaktnachverfolgungen und weiteren Testergebnissen, geschlossen. Die abschließende Entscheidung über eine notwendige Schließung der gesamten Einrichtung obliegt dem Gesundheitsamt des Landkreises Elbe-Elster, welche noch in dieser Woche getroffen werden soll.

Für die erforderliche Entscheidung zum Wohle und Schutz der Kinder und Erzieherinnen bitten wir um Verständnis.

Ein weiterer Corona-Fall in einer Finsterwalder Grundschule

Die Klasse 5 b der Grundschule Stadtmitte ist vorsorglich in Quarantäne gesetzt.

Nachdem in der vergangenen Woche bereits ein Corona-Fall an der Grundschule Nehesdorf festgestellt wurde, kam heute ein neuer Fall in der Grundschule Stadtmitte zum Vorschein. Die 21 Schülerinnen und Schüler der Klasse 5 b wurden vorsorglich in häusliche Quarantäne geschickt. Bisher wird von einem Fall ausgegangen. Für alle anderen Schülerinnen und Schüler der Grundschule Stadtmitte geht der reguläre Schul- und auch Hortbetrieb vorerst weiter, da laut dem Gesundheitsamt des Landkreises Elbe-Elster aktuell kein erhöhtes Risiko erkennbar ist. Die betroffenen Elternhäuser der Klasse 5 b wurden durch die Lehrer informiert. Gleichzeitig erfolgt weiterhin eine aktive Begleitung durch das Gesundheitsamt des Landkreises Elbe-Elster und dem staatlichen Schulamt.

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